An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertagesbetreuungsangeboten in Nordrhein-Westfalen

Liebe Eltern,

immer noch stellt uns die Pandemie vor große Herausforderungen. Derzeit sind wir insbesondere mit der wachsenden Mutation B.1.1.7 konfrontiert. Über die Gefährlichkeit dieser Mutation gibt es bisher nur wenig gesicherte Erkenntnisse. Es gibt aber Warnungen, sie könne auch bei Kindern stärker ansteckend sein. Diese nehmen wir ernst, auch wenn es bislang keinen wissenschaftlich eindeutigen Beleg dafür gibt. Aufgrund dieser Lage müssen wir zunächst mindestens bis zum 11. April 2021 am eingeschränkten Regelbetrieb festhalten. Das bedeutet, dass weiterhin landesweit strikt an den Hygienekonzepten und der Gruppentrennung festgehalten werden muss und im Regelfall die Betreuungszeit in Kindertageseinrichtungen um 10 Stunden pro Woche gekürzt bleibt. Das ist bitter und für viele von Ihnen mit erheblichen Härten verbunden. Es ist aber unvermeidlich, solange wir an der Gruppentrennung festhalten müssen. Da das Infektionsgeschehen insgesamt wieder gestiegen ist, haben mich einige Kommunen und Träger gebeten, erneut einen landesweiten Appell an alle Eltern zu richten, Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen. Einige Oberbürgermeister und Landräte haben 26. März 20212 in Kreisen mit hohem Infektionsgeschehen einen solchen Appell lokal an die Eltern gerichtet. Diese Maßnahmen sollen auch lokal bleiben. Dennoch hilft es, wenn diejenigen Eltern, die rund um Ostern möglicherweise weniger beruflich beansprucht sind, überlegen, ob ihre Kinder auch zu Hause bleiben oder in geringerem Umfang die Einrichtungen besuchen können. Jede Form der Rücksichtnahme ist in dieser Zeit besonders willkommen. Wie Sie wissen, habe ich mich vehement dafür eingesetzt, dass die Beschäftigten in unseren Kitas und die Kindertagespflegepersonen bei der Impfreihenfolge vorgezogen werden. So sehr ich mich gefreut habe, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat, umso entsetzter war ich über die Unterbrechung der Impfung. Aber die Überprüfung hat gezeigt, dass Astra Zeneca ein guter Impfstoff ist und ich freue mich, dass mir aus vielen Kommunen berichtet wird, wie hoch die Impfbereitschaft unter den Beschäftigten und Kindertagespflegepersonen ist. Der zuständige Gesundheitsminister hat mir fest zugesagt, dass auch über die Osterfeiertage geimpft wird und wir somit die berechtigte Hoffnung haben, dass bereits bis kurz nach Ostern alle Beschäftigten in Kitas und alle Kindertagespflegepersonen ein entsprechendes Impfangebot erhalten haben werden. Unabhängig davon setzen wir auch das Testangebot fort. Alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und alle Kindertagespflegepersonen können sich wie gewohnt auch während der Schul-Osterferien, die es ja in der Kindertagesbetreuung so nicht gibt, weiterhin in der bewährten Form zweimal die Woche kostenlos testen lassen. Nach den Osterferien erweitern wir dann die Teststrategie. Dann sollenden Beschäftigen und Kindertagespflegepersonen sogar drei Tests pro Woche in Form von Selbsttests in den Einrichtungen und Kindertagespflegestellen zur Verfügung stehen. Wer möchte, kann darüber hinaus einen weiteren kostenlosen Schnelltest („Bürgertest“) in den Testzentren wahrnehmen. Damit gibt es in Nordrhein-Westfalen sogar doppelt so viele Testmöglichkeiten für die Beschäftigten wie von der Bundesregierung empfohlen. Derzeit wird intensiv diskutiert, ob es sinnvoll ist, auch kleine Kinder in der Kindertagesbetreuung zu testen. Dazu gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Die derzeit angebotenen „Nasentests“ sind 3 gerade für unsere Jüngsten unangenehm und können bei regelmäßiger Anwendung zu Ablehnung durch die Kinder führen. Besser wären so genannte „Lolli-Tests“, die aber aufgrund ihrer Auswertung im Labor zurzeit noch nicht flächendeckend umsetzbar sind. Hierzu sind wir mit Wissenschaft und Kinderärzten im permanenten Austausch. Wenn es ein kindgerechtes und umsetzbares Testsystem gibt, werden wir auch für Kinder ein geeignetes Angebot ermöglichen. Zur Stabilität unserer Kitas und der Sicherheit unserer Tagesmütter und Tagesväter ist es unerlässlich, dass weiterhin alle Kinder mit Krankheitssymptomen zu Hause bleiben. Das gilt nicht nur für mögliche Corona-Symptome, sondern generell. In unser aller Interesse und für die Stabilität unserer Kindertagesbetreuung dürfen wir niemand durch Ansteckung gefährden. Ich weiß, dass sich die große Mehrheit von Ihnen an diesen Grundsatz hält. Da es aber vereinzelt immer noch zu Diskussionen kommt: Wenn die Verantwortlichen in der Kita oder Kindertagespflegestelle „Nein“ sagen, dann gilt das und ist verbindlich. Liebe Eltern, anders als in manchen anderen Bundesländern haben wir zumindest für diejenigen, die zwingend darauf angewiesen waren, die Kindertagesbetreuung offengehalten und Betretungsverbote vermieden. Dies war nur möglich, weil Eltern Solidarität geübt haben und ihre Kinder zu Hause betreut haben. Für diese großartige Haltung bin ich dankbar. Ich habe umgekehrt neben der veränderten Impfreihenfolge auch die erweiterte Kinderkrankentageregelung für alle in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben zudem unter anderem mit Kita-Alltagshelferinnen und -helfern, Hygienemitteln, Arbeitsschutzhotline und zusätzlichen Testangeboten für Beschäftigte massiv in die Stabilität der Kindertagesbetreuung in dieser Krise investiert. Im Rahmen der Reform des Kinderbildungsgesetzes haben wir jetzt die beiden letzten Kita-Jahre beitragsfrei gestellt. Im Zuge der Beschränkungen haben wir darüber hinaus für einige Monate im vergangenen Jahr und im Januar dieses Jahres auf Beiträge verzichtet. Dies können wir jedoch nicht fortlaufend fortsetzen, weil wir die gesamte Kita-Infrastruktur ununterbrochen weiter durchfinanzieren 4 müssen. Wir werden jedoch in einigen Wochen nochmals prüfen, ob es mögliche Erstattungsspielräume bei den Elternbeiträgen gibt. Ich weiß, dass diese Pandemie für alle Familien eine Zumutung ist. Sie haben viel Geduld bewiesen, wofür ich Ihnen herzlich danke. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Ministeriums und auch ich selbst arbeiten jeden Tag daran, die schwierige Situation für alle Beteiligten, für Beschäftigte, Eltern, aber insbesondere unsere Kinder so erträglich wie möglich zu gestalten. Auch wenn uns das nicht immer so gut gelingt, wie wir uns das wünschen, bin ich zuversichtlich, dass wir die Krise mit gegenseitiger Rücksichtnahme, Fairness und auch gegenseitigem Verzeihen von Fehlern durchstehen werden.

Herzlichen Dank und Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp